Standortsuche wird schon in der ersten Phase zur Farce

Stellungnahme zur Fachkonferenz Teilgebiete

Fachkonferenz Teilgebiete – Durchmarsch der Veranstalter

Vom 5. bis 7. Februar 2021 soll der erste Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete stattfinden. Es ist absehbar, dass auch diese Konferenz von den Bedingungen der Corona-Pandemie geprägt sein
wird. Ungeachtet aller Kritik an der virtuellen Auftaktveranstaltung im letzten Oktober will das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE) seinen Zeitplan aber durchziehen. (…)

Die Stellungnahme wurde im Rahmen der Atommüllkonferenz erarbeitet und wird von den unterzeichnenden Organisationen getragen.

Mitbestimmung statt inszenierter Beteiligung!

Stellungnahme zum Auftakt der Fachkonferenz Teilgebiete

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat am 28.09.2020 ihren „Zwischenbericht Teilgebiete“ vorgelegt und damit dargestellt, welche Regionen mit Kristallin-, Salz- und Tonvorkommen für die sogenannte Endlagerung hochradioaktiver Abfälle als „günstig“ angesehen werden.
Das Standortauswahlgesetz (StandAG) sieht in dieser Phase der Standortsuche vor, dass der Zwischenbericht der BGE auf einer Fachkonferenz Teilgebiete auf drei Sitzungen innerhalb eines halben Jahres debattiert wird. Nach §9 StandAG ist dies der erste formale Beteiligungsakt der Bürgerinnen und Bürger.
Im Rahmen der Atommüllkonferenz wurde folgende Stellungnahme (PDF) zur Fachkonferenz Teilgebiete erarbeitet. Sie wird von den unterzeichnenden Organisationen getragen.