10. Atommüllkonferenz

VHS Göttingen, 25. Februar 2017

Programm

Begrüßung, politische Einführung (Ursula Schönberger, Henning Garbers)

„Neuordnung der kerntechnischen Entsorgung“ [PDF]
Was bedeuten die neuen Zuständigkeiten?

Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung [PDF]
– Staat statt Energiekonzerne

Enthaftung der Atomkonzerne, Überführung der Zwischenlager in eine staatliche Bundesgesellschaft, implizite Pflicht zur Freigabe radioaktiver Abfälle – kurz vor Weihnachten wurde das Gesetzespaket zur „Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“ im Schnelldurchgang herbei geführt. Neben der Entlassung der Atomkonzerne aus ihrer Verantwortung wurden weitreichende Strukturentscheidungen getroffen – weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit.

Referent_innen: Thorben Becker (BUND) und Ursula Schönberger (atommüllreport)

Das Atommüll-Problem in der Region Fukushima

Die japanische Journalistin Mako Oshidori und ihr Mann Ken besuchten die Atommüllkonferenz. Im einem kurzen Bericht wurde Aktuelles zu Fukushima vorgetragen.

Referentin: Mako Oshidori, Journalistin

 

AG 1: Abschaltung – Stilllegung – Rückbau

→ Zwischenlager: Diskussionspapier der Atommüllkonferenz zur Zwischenlagerung abgebrannter Brennelemente und Glaskokillen liegt im Entwurf vor. Enthalten sind die Themenkomplexe Standorte, rechtliche Fragen, Öffentlichkeitsbeteiligung, Lagerhallen, Behälter, Heiße Zellen, Strahlungsfreisetzung, Sicherung, Überwachung, Transporte, Finanzierung. Nach Absprache der Prioritäten wurden die Themenkomplexe „Heiße Zellen“ und allgemeine Grundsätze beim Aufstellen von Forderungen durch die Atommüllkonferenz diskutiert.

→ Moderation: Henning Garbers

AG 2: Gesellschaftliche Auseinandersetzung um Atommüll: Begleitprozesse

→ Analyse der derzeitigen Prozesse, Nationales Begleitgremium und ZufallsbürgerIn, Forderung oder Überforderung
Wie stellt sich die Atommüllkonferenz dazu auf? Mitmachfalle oder starkes Gegenüber?
Welche tatsächlichen Mitmachangebote wird es geben? Wie kann eine starke Gegenstruktur konkret aufgebaut werden? Stand gesetzliche Umsetzung der Kommissionsempfehlungen (AkteurInnen, Strukturen, Allianzen, Ziele)

→ Input (Phase 1): Klaus Brunsmeier, BUND: Stand und Arbeitsweise des Nationales Begleitgremiums, Stand gesetzliche Umsetzung der Kommissionsempfehlungen (Information)

→ Input (Phase 2): BI Lüchow-Dannenberg: Anforderungen an die Akteure in einer Standortregion und die strategische Rolle der Anti-Atom-Initiativen (Zukunftswerkstatt)

→ Moderation: Torben Klages

AG 3: Atommüllreport

→ Gesetzespaket zur „Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“ (~1,5 Stunden)

→ Redaktionstreffen (~1,5 Stunden): Qualitätssicherung, Aktualisierung der Datenblätter, Vorbereitung einer Neuauflage, Projekte in 2017

→ Moderation: Ursula Schönberger

AG 4: Freimessen

→ Informationsaustausch, Fragen zur Annahmeverpflichtung von freigegebenem radioaktiven Abfall auf Deponien, gemeinsame Projekte, Koordinierung der Initiativen

→ Input: Anti-Deponie-Bewegung Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Sachsen

→ Moderation: Claudia Baitinger und Werner Neumann

• Berichte aus Workshops und Arbeitsgruppen
• Aktionsvorschläge, konkrete Planungen
• Ausblick, Ankündigungen, Absprachen