Samstag, 16. Februar 2019
11.00 – 17.00 Uhr
Volkshochschule Göttingen
Bahnhofsallee 7
37081 Göttingen
[Karte]
Programm
Begrüßung, politische Einführung
Ursula Schönberger und Henning Garbers
Die Standortsuche läuft – in die falsche Richtung
Seit eineinhalb Jahren läuft die Suche nach einem Standort für ein geologisches Tiefenlager für hochradioaktiven Atommüll. Doch die Behörden machen die gleichen Fehler wie in der Vergangenheit. Wie kann sich die Anti-Atom-Bewegung einmischen, ohne sich in ein
ungeeignetes Verfahren einbinden zu lassen?
Referent: Jochen Stay, .ausgestrahlt
AG 1: Abschaltung – Stilllegung – Rückbau: Zwischenlager für hoch radioaktive Abfälle
Mit den Inhalten des Positionspapiers politisch arbeiten und den Forderungen Druck verleihen
Das Positionspapier „Zwischenlagerung hoch radioaktiver Abfälle“ ist im Rahmen der Atommüllkonferenz entstanden und wurde von mehr als 70 Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden unterzeichnet. Nun geht es darum, Strategien zum weiteren Umgang mit den enthaltenen Forderungen zu entwickeln:
- Wie verhalten wir uns als Initiativen gemeinsam, wenn jetzt die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH auf den Plan tritt und das Thema öffentlicher wird?
- Wie sollten wir mit den Positionen der Asketa-Bürgermeister*innen umgehen?
Moderation: Henning Garbers
AG 2: Gesellschaftliche Auseinandersetzung um Atommüll: Begleitprozesse
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) sammelt derzeit geologische Daten (auch von privaten Unternehmen), um in einem ersten Schritt Gebiete für die Errichtung eines Endlagers ausschließen und dann Teilgebiete ausweisen zu können, in denen mögliche Standorte erkundet werden können. In diesen Teilgebieten müssen nach Standortauswahlgesetz „Teilgebietskonferenzen“ eingerichtet werden.
Problematik der Teilgebietskonferenzen:
- Aufgabe, Möglichkeiten und Grenzen der Teilgebietskonferenzen in Bezug auf Partizipation
- Transparenz, Zugriff der Öffentlichkeit auf die Daten, Geowissenschaftsdatengesetz
Aktuelle Angebote vom Nationalen Begleitgremium (NBG) und vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) zur Beteiligung der Öffentlichkeit
- Stand der Dinge, Bewertung
Wie können wir unsere Kritik außerhalb dieser Formate kommunizieren?
- Möglichkeiten und Ansatzpunkte?
Input und Moderation: Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg
AG 3: Freimessen / Strahlenschutz
Nachdem bei der letzten Atommüllkonferenz die Standortvernetzung einen breiten Raum eingenommen hatte, wollen wir diesmal den Schwerpunkt wiederum (auch) auf die fachliche Arbeit legen, um unserem Widerstand gegen die gesetzlich verordnete Verbringung von AKW-Abrissmüll auf Deponien, in Müllverbrennungsanlagen und Gießereien mit wissenschaftlich fundierten Argumenten begegnen zu können. Dazu wollen wir eine Musteranfrage erarbeiten, um gezielt den Aufsichts- und
Genehmigungsbehörden wichtige Informationen nach Umweltinformationsgesetz so zu entlocken, dass sie den wirklichen Sachverhalt preisgeben müssen und sich nicht hinter „knapp ehrlichen“ Formulierungen aufgrund unpräziser Fragestellungen verstecken können.
Dr. Werner Neumann wird den Fokus insbesondere auf die Problematik der uneingeschränkten Freigabe legen und einen Einblick in die zum 31.12.18 in Kraft tretende neue Strahlenschutzverordnung geben, die immerhin 12 Freigabe-Paragrafen aufweist und in der (wie derzeit in der Umweltgesetzgebung üblich) rechtlich bindende Regeln durch sogen. Einzelfallprüfungen aufgeweicht werden. Wie gehen wir damit um?
Input: Dr. Werner Neumann, BUND
Moderation: Claudia Baitinger, BBU
- Berichte aus Workshops und Arbeitsgruppen
- Aktionsvorschläge, konkrete Planungen
- Ausblick, Ankündigungen, Absprachen
Einladungsschreiben/Programm [PDF]
Anmeldung
Wir bitten um eine Anmeldung (formlos) per Email an anmeldung@atommuellkonferenz.de
Kostenbeitrag
Zur Finanzierung bitten wir um einen Kostenbeitrag von 25,- € (inkl. Tagungsgetränken und -imbiss).
Überweisung an die AG Schacht KONRAD e.V. Konto 4067 8836 00 – GLS Gemeinschaftsbank eG (BLZ 430 609 67)
IBAN DE76 4306 0967 4067 8836 00 Stichwort: AMK
(da die Teilnahme nicht am Kostenbeitrag scheitern soll, kann auf Anfrage davon abgesehen werden)
Veranstaltungsort
Volkshochschule Göttingen, Bahnhofsallee 7, 37081 Göttingen